Allgemeines Eisenbahngesetz

Das AEG[i] definiert den organisatorischen Rahmen, in dem die Eisenbahn fährt. Es wird z. B. zwischen bundeseigenen Eisenbahnen (DB Regio AG, DB Fernverkehr AG) und den nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen, oft umgangssprachlich als Privatbahnen bezeichnet) unterschieden. Diese können unterschiedliche Aufsichtsbehörden haben: das Eisenbahn-Bundesamt für die bundeseigenen Eisenbahninfrastruktur- und -verkehrsunternehmen und die Länderaufsichtsbehörden für die NE-Bahnen, die nicht das sogenannte „übergeordnete Netz“ befahren. Deren Befugnisse sind im AEG festgeschrieben.

Ferner geht es um die Anforderungen an ein Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen und um Zulassungsverfahren, um die Pflichten der Betreiber der Infrastruktur, Stilllegungsverfahren und die Untersuchung bei gefährlichen Ereignissen und Unfällen.

Für Fahrgäste ist wichtig, dass dort auch Aussagen zu den Tarifen stehen und zur Fahrgastinformation. Es lohnt sich, genauer hinzuschauen.

Tarife sind in § 12 des AEG grundlegend definiert und geregelt. Tarife sind demzufolge „Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen der Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen“, die genehmigungspflichtig sind und „gegenüber jedermann in gleicher Weise angewendet werden“ müssen. Sie sind auch öffentlich zu machen. Mehr dazu dann Kapitel „Fahrkarten“.

Zur Fahrgastinformation gibt § 12 a einige Hinweise. Dort steht interessanterweise, dass der Betreiber der Schienenwege dem Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen und der Bahnhöfe die Informationen zur Verfügung stellen muss, die zur Fahrgastinformation erforderlich sind.

Das klingt erst einmal unverständlich, doch bei näherem Hinsehen wird es klar: Denn das Eisenbahn-Infrastruktur-Unternehmen, welches das Netz betreibt, hat nicht nur die Leit- und Sicherungstechnik in seinem Besitz, sondern vergibt auch die Zugnummern und die Fahrpläne und hat einen Überblick über die tatsächliche Betriebslage. Und dort werden auch die Entscheidungen durch Fahrdienstleiter und Netzkoordinator getroffen.[ii]

Zum Thema Fahrgastinformation kommt im Gesetz noch der klare Hinweis, dass die Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen bei Anschlussbeziehungen über alle anderen Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen diskriminierungsfrei zu informieren haben. Auch die Eisenbahn-Infrastruktur-Unternehmen müssen in den Bahnhöfen gemäß § 12 a über alle Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen gleichermaßen informieren, „[…] die ihnen die erforderlichen Daten zur Verfügung gestellt haben.“ Letzteres ist relevant, da auch heute noch die Kommunikation zwischen Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen und DB InfraGO AG nicht in allen Fällen reibungslos und vor allem systemgestützt funktioniert.

 

Anmerkungen

[i]    Dieses finden Sie unter URL
https://www.gesetze-im-internet.de/aeg_1994/index.html (Stand 9.3.2024).

[ii]    In der Praxis ist das natürlich wesentlich komplizierter, denn es spielen auch die ständigen Abstimmungen mit dem Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen eine Rolle, das ja ebenfalls seine Rahmenbedingungen hat und Entscheidungen über den Einsatz seiner Fahrzeuge und seines Personals treffen muss, die wiederum Auswirkungen auf die Fahrgastinformation haben.

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