Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur sorgt als Bundesoberbehörde dafür, dass der Zugang zum Eisenbahnnetz diskriminierungsfrei möglich ist.[i] Die konkreten Regelungen stehen im Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG). Es geht nicht nur darum, dass die Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen überhaupt einen Zugang zum Netz haben und die Erlaubnis bekommen, dort fahren zu dürfen. Wichtig ist auch, dass die Kriterien für den Netzzugang gleich sind und auch gleich angewandt werden. Des Weiteren geht es um die Angemessenheit der Preise für die Nutzung der Strecken, der Bahnhöfe und der damit verbundenen Dienstleistungen. Die Bundesnetzagentur genehmigt die Preise für die Halte in Bahnhöfen und für die Nutzung des Netzes.

Der Begriff des Netzes ist recht weit gefasst. So gehören auch Tankstellen für Dieselfahrzeuge, Werkstätten und Reinigungsanlagen, Rangierbahnhöfe und Abstellbereiche zu den Einrichtungen, die allen Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen unabhängig vom Besitzer zur Verfügung stehen.

Neben grundsätzlichen Themen beschäftigt sich die Bundesnetzagentur mit ganz konkreten Fragestellungen:

  • Wie werden Baustellen abgestimmt, geplant und durchgeführt, damit die Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen und damit auch die Fahrgäste möglichst wenig betroffen sind? Zu diesem Thema gibt es einen eigenen Arbeitskreis, bei dem Infrastrukturbetreiber und Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen an einem Tisch sitzen.
  • Darf ein verspäteter ICE einen pünktlichen Nahverkehrszug überholen und diesen dadurch ebenfalls verspäten?
  • Wenn ein Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen einen Fahrplan bestellt und der Netzbetreiber lehnt diesen ab, dann kommt die Bundesnetzagentur mit ins Spiel. Prominentes Beispiel, das 2018 durch die Medien ging, ist die Trassenbestellung von Flixtrain, die von DB Netz AG nicht erfüllt wurde.
  • Was passiert, wenn ein Güterzug mit einem vertakteten Personenverkehr um den Zugang zum Netz konkurriert?
  • Wie werden überlastete Strecken definiert und welche Möglichkeiten der Abhilfe gibt es?

Hier gibt es die Beschlusskammer 10, die strittige Themen verhandelt und Entscheidungen trifft. Die Beschlusskammer ist dabei sowohl für ganz grundsätzliche Themen zuständig wie die Genehmigung von Trassenentgelten u.a. der DB InfraGO AG, aber auch spezielle Einzelfragen kleiner Eisenbahnunternehmen werden verhandelt und entschieden.

Für die Fahrgäste hingegen gibt es normalerweise keine direkten Berührungspunkte mit der Bundesnetzagentur. Dennoch erkennen Sie, dass es im Hintergrund nicht nur umfangreiche Regelwerke und Gesetze gibt, sondern dass auch für deren Einhaltung jenseits gerichtlicher Aktivitäten gesorgt ist.[iv]

 

Anmerkungen

[i]    Sie ist auch für andere Märkte zuständig, z. B. Telekommunikation, Strom und Post.

[iv]   Wer Näheres erfahren möchte, kann sich aus verschiedenen Quellen informieren. Beispielsweise sind alle laufenden und abgeschlossenen Verfahren der Beschlusskammer 10, die zuständig ist für die Eisenbahn, dokumentiert. Einen guten Einblick bieten auch die zahlreichen Veröffentlichungen der Bundesnetzagentur, speziell der jährlich herausgegebene Tätigkeitsbericht und die Marktuntersuchungen.

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