Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, abgekürzt „EBO“, beinhaltet grundlegende Prinzipien und Normen der Bahntechnik:[i]

  • Bahnanlagen und Fahrzeuge müssen so beschaffen sein, dass sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Die anerkannten Regeln der Technik sind maßgebend oder der Nachweis mindestens gleicher Sicherheit.
  • Die Nutzung des Bahnsystems muss ohne besondere Erschwernis möglich sein (also: Barrierefreiheit).
  • Die Spurweite von 1435 mm und die Toleranzen werden hier festgelegt.
  • Bei Neubauten von Hauptstrecken sind Achslasten von mindestens 20 Tonnen vorzusehen.
  • Hier wird auch der Gleisabstand bei zweigleisigen Strecken definiert.
  • Sie enthält die Regelungen für Bahnübergänge: beispielsweise, dass der Bahnverkehr Vorrang hat und dass Bahnübergänge nur dort zulässig sind, wo die Streckengeschwindigkeit 160 km/h und weniger beträgt.
  • Grundregeln der Leit- und Sicherungstechnik sind hier ebenso aufgeführt wie des Baus von Bahnsteigen.
  • Ein umfangreicher Teil widmet sich den Fahrzeugen, ihrer Zulassung, ihren Maßen und den Bremsen.
  • Betriebliche Aspekte spielen auch eine große Rolle. Beispielsweise ist in Deutschland Rechtsverkehr die Norm (mit Ausnahmen in genau definierten Situationen). Auch dürfen Streckenabschnitte nur befahren werden, wenn sie frei sind. Außerdem geht es um die Geschwindigkeit von Zügen generell und in Kurven und in besonderen Situationen.

Die EBO regelt weiterhin die Grundsätze der Sicherheit und des Verhaltens der Fahrgäste. Die wichtigsten Grundregeln lauten:

  • Der Aufenthalt innerhalb der Gleise ist nicht gestattet.
  • Das Ein- und Aussteigen ist nur an den dazu bestimmten Stellen und nur an der dazu bestimmten Seite der Fahrzeuge erlaubt.
  • Von den Gleisen ist ein genügender Abstand zu halten.
  • Das Öffnen der Türen während der Fahrt ist verboten.

Diese Sicherheitsgrundsätze sind eigentlich selbstverständlich, doch hier sind sie festgeschrieben.

Die EBO unterscheidet auch die „echte Eisenbahn“, um die es hier geht, von U-Bahnen, Straßenbahnen und Schmalspurbahnen, die nach anderen Betriebsordnungen funktionieren.[ii]

So viel zu dem mehr technisch ausgerichteten rechtlichen Rahmen. Alle weiteren Kapitel behandeln nun eher den organisatorisch-rechtlichen Rahmen und dessen Ausgestaltung.

 

Anmerkungen

[i]    Abrufbar unter URL https://www.gesetze-im-internet.de/ebo/index.html (Stand 9.3.2024).

[ii]    Dies sind die Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab) und die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO) (beide Stand 9.3.2024).

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