Eisenbahn-Bundesamt

Die zweite Behörde mit maßgeblichem Einfluss auf die gesamte Bahn ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA). Ebenso wie die Bundesnetzagentur sorgt das EBA dafür, dass die gesetzlichen Regelungen seitens der Bahn eingehalten werden, allerdings mit anderen Themenschwerpunkten. Deren Spektrum ist enorm vielfältig;[i] an dieser Stelle seien exemplarisch einige genannt:

  • Genehmigung zur Inbetriebnahme von Eisenbahnfahrzeugen: Die marktseitigen und gesetzlichen Anforderungen an Eisenbahnfahrzeuge sind außerordentlich hoch.[ii] Die Zulassung von Fahrzeugen kann sich unter anderem deswegen über viele Jahre hinziehen. Sie haben es sicherlich schon einmal in der Presse gelesen oder selbst erfahren, dass neue Fahrzeuge nicht am Start sind, wenn eigentlich ein neuer Verkehrsvertrag beginnen soll oder ein Fahrplanwechsel ansteht, der neue Fahrzeuge voraussetzt. In diesen Fällen steckt immer das EBA dahinter, das die Inbetriebnahme versagt oder nur unter bestimmten Auflagen genehmigt.
  • Das EBA überwacht, ob die Regeln bei der Instandhaltung der Fahrzeuge eingehalten werden. Jedes einzelne Fahrzeug verfügt beispielsweise über eine akribisch gepflegte Dokumentation, aus der ersichtlich wird, welche Wartungen und Reparaturen während seiner Laufzeit wann, weshalb und von wem durchgeführt wurden.
  • Alle Fahrzeuge sind im nationalen Fahrzeugeinstellungsregister eingetragen, das das EBA führt. Dort sind nicht nur die Daten zum Fahrzeug selbst hinterlegt, sondern auch der Fahrzeughalter und die für die Instandhaltung verantwortliche Stelle.
  • Das EBA ist als Planfeststellungsbehörde zuständig für die Genehmigung von Eisenbahnstrecken – ob nun der Bestand geändert wird oder Neubauten erfolgen.
  • Bei der staatlichen Förderung von Maßnahmen überprüft das EBA, ob die finanziellen Mittel auch sparsam und sachgerecht genutzt werden, und nach vollendeter Investition, ob die Umsetzung dem Förderantrag entspricht.
  • Das Sicherheitsmanagement von Eisenbahnen genießt besondere Aufmerksamkeit. Das EBA prüft und bestätigt den Eisenbahnbetriebsleiter/die Eisenbahnbetriebsleiterin und stellt dem Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen die nötige Sicherheitsbescheinigung aus. Auch die Untersuchung von Eisenbahnunfällen und Beinaheunfällen gehört zu seinen Aufgaben.
  • Weitere Themenfelder sind der Umweltschutz unter besonderer Berücksichtigung der Lärmaktionsplanung[iii], die Bauaufsicht bei Infrastrukturmaßnahmen, sämtliche sicherheitsrelevante Themenstellungen vom Brandschutz in Tunneln über die Zulassung geeigneter Baustoffe und Bauverfahren bis hin zur Abnahme von neuen Stellwerken.

Es ist nicht notwendig, hier jedes Detail aufzuzählen. Der Einfluss des EBA auf alle grundlegenden Aspekte des Systems Eisenbahn ist allgegenwärtig und spürbar.

Für Sie als Fahrgast sorgt die Arbeit des EBA letztlich für ein Maximum an Sicherheit. Denn auch wenn das System Bahn grundsätzlich sehr sicher ist – das Ganze klappt nur mit einem durchdachten Regelwerk, das auch angewandt und dessen Anwendung überwacht wird, und bei dem die im Laufe der Zeit gewonnenen Erkenntnisse ständig weiterentwickelt werden.

 

Anmerkungen

[i]    Die vollständigen Aufgaben des EBA:
Kurzlink-URL https://t1p.de/yr77+ (Stand 13.3.2024).

[ii]    Verschiedene Dokumente regeln oder informieren über diesen komplexen Prozess. Beispielsweise die Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (49 Seiten), das „Handbuch Eisenbahnfahrzeuge – Leitfaden für Herstellung und Zulassung“ vom Bundesverkehrsministerium (28 Seiten), die Verordnung (EU) Nr. 2016/797 (58 Seiten). Marktseitig bringt der Bundesverband Schienen-
Nahverkehr e.V. (BSN) „Empfehlungen für Anforderungen an Fahrzeuge in Vergabeverfahren für Mitglieder des Bundesverbands Schienen-Nahverkehr e.V. (BSN)“ ein (83 Seiten).

[iii]   Beispielsweise hat das EBA Anfang 2018 den 82 Seiten starken „Lärmaktionsplan Teil A an Haupteisenbahnstrecken des Bundes“ herausgegeben, Teil B (136 Seiten) folgte anschließend. Das Werk wird fortgeschrieben, der Plan für 2023 lag im März 2024 im Entwurf vor. Zu diesem Thema gibt es eine eigene Webseite.

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